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Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
- 11. Sept.
- 2 Min.
Sicherstellung der ärztlichen Behandlung im Pflegeeinrichtung ist umsatzsteuerfrei
Bei Abschluss von Kooperationsverträgen stellt sich häufig die Frage, ob die erbrachte Leistung umsatzsteuerfrei ist oder nicht. Dies hat...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 11. Sept.
- 1 Min.
BSG bestätigt Übergangsregelung zur PrüfvV – Aufrechnungen wirksam
Der 1. Senat des Bundessozialgerichts tagte am 28.08.2024 und hat in diesem Zusammenhang in mehreren Entscheidungen (Az. B1 KR 18/23 R, B...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 11. Sept.
- 1 Min.
Arzneimittelverordnung: Voller Regress bei Off-Label-Use!
Am 05.06.2024 tagte der für das Vertragsarztrecht zuständige 6. Senat des BSG und entschied, dass bei einer unzulässigen Verordnung von...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
- 11. Sept.
- 1 Min.
Nichtausübung vertragsärztlicher Tätigkeit wegen zu geringer Fallzahlen – Bereitschaftsdienste irrelevant
Nach neuerer Entscheidung des SG München (Urteil vom 22.02.2024, Az. S 20 KA 481/19) ist die Zulassung zu entziehen, wenn die Anzahl der...
Dr. med. Inken Kunze
- 11. Sept.
- 2 Min.
BGH: Beweislastfolge bei Befunderhebungsfehler und Informationspflichtverletzung
Die in § 630h Abs. 5 BGB kodifizierten Voraussetzungen zur Beweislastumkehr nach einem einfachen Befunderhebungsfehler gelten unverändert...
Dr. med. Stefan Hübel
- 11. Sept.
- 1 Min.
Beachtung des Wunsches nach Wahlkaiserschnitt in der Schlussphase der Geburt
Der Kläger wirft den Beklagten vor, dass diese entgegen dem Wunsch seiner Mutter keinen Wahlkaiserschnitt durchgeführt hätten. Dadurch...
Dr. med. Stefan Hübel
- 11. Sept.
- 2 Min.
Anforderungen an den Vortrag zur Aufklärung
Die Klägerin beanstandete zunächst vor dem LG Köln (Az. 25 O 117/20) die Durchführung einer Brustvergrößerung mittels Implantaten und...