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Mindestmengen: Prognose nach neuer Rechtslage
Die Mindestmengenregelungen für Krankenhäuser wurden durch das Krankenhausstrukturgesetz Ende des Jahres 2015 derart reformiert, dass...
Dr. iur. Claudia Mareck
17. Aug. 20202 Min. Lesezeit
BSG: Keine Rückerstattungspflicht bei vor dem 01.01.2015 gezahlten Aufwandspauschalen
Ausweislich einer aktuellen Pressmitteilung des Bundessozialgerichts entschied der 1. Senat in seiner Sitzung am 16.07.2020 (Az. B1 KR...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
17. Aug. 20201 Min. Lesezeit
BSG: Keine Rückerstattungspflicht bei vor dem 01.01.2015 gezahlten Aufwandspauschalen
Ausweislich einer aktuellen Pressmitteilung des Bundessozialgerichts entschied der 1. Senat in seiner Sitzung am 16.07.2020 (Az. B1 KR...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
17. Juli 20201 Min. Lesezeit
BSG: Nachforderung des Krankenhauses nach bereits erteilter Schlussrechnung
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 19.11.2019 (Az. B 1 KR 10/19 R) die Revision betreffend die Klage des Krankenhauses auf...
Dr. med. Inken Kunze
8. Juli 20203 Min. Lesezeit
Neuer Chefarzt, neues Team: Keine Freistellung bei Doppelbesetzungen
Wirbt ein Krankenhaus einen neuen Chefarzt an, ist es nicht unüblich, dass dieser zusammen mit einem von ihm favorisierten Team die neue...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
8. Juli 20201 Min. Lesezeit
Schlussrechnung ohne OPS: Pflicht zur medizinischen Begründung
Mit Urteil vom 03.03.2020 (Az. S 47 KR 785/17) entschied das Sozialgericht Dresden, dass Krankenhäuser zumindest auf Rückfrage die...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
8. Juli 20202 Min. Lesezeit
BSG: Anspruch auf Vergütung einer stationären Behandlung bei Notfall-Reha
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 19.11.2020 (Az. B 1 KR 13/19 R) bestätigt, dass unter bestimmten Voraussetzungen einem...
Dr. med. Inken Kunze
8. Juni 20202 Min. Lesezeit
Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite verab
Der Bundestag verabschiedete das zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (BT-Drs....
Dr. iur. Claudia Mareck
19. Mai 202010 Min. Lesezeit
BSG: Fehlende Aufklärung steht Vergütungsanspruch eines Krankenhauses entgegen
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 19.03.2020 (Az. B 1 KR 20/19 R), mit dem es das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom...
Stephan Grundmann
3. Mai 20203 Min. Lesezeit
Krankenhausplanung ohne fachspezifische Bettenzuweisung – Anspruch auf Planaufnahme?
Das Bundesverwaltungsgericht ließ mit Beschluss vom 11.03.2020 (Az. 3 B 45/18, anhängig unter 3 C 6/20) die Revision gegen ein in der...
Dr. iur. Claudia Mareck
3. Mai 20202 Min. Lesezeit
Rückwirkende Klarstellungskompetenz des DIMDI: keine verfassungsrechtlichen Bedenken
In seinem Urteil vom 30.03.2020 hat sich das Sozialgericht München (Az. S 15 KR 2433/18) mit der Verfassungskonformität der rückwirkenden...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
3. Mai 20201 Min. Lesezeit
VG Ansbach kippt Pflicht zur Bettenvorhaltung für Privatklinik
Das Verwaltungsgericht Ansbach hat mit Beschluss vom 25.04.2020 (Az. AN 18 S 20.00739) dem Eilantrag einer Nürnberger Privatklinik...
Dr. iur. Claudia Mareck
30. Apr. 20201 Min. Lesezeit
COVID-19: Einzelner Coronafall in Rehaklinik darf nicht zu behördlich angeordnetem Patienten-Aufnahm
Das VG Minden hat in einem Eilverfahren mit Beschluss vom 21.04.2020 (Az. 7 L 299/20) entschieden, dass eine stationäre...
Dr. iur. Claudia Mareck
24. Apr. 20202 Min. Lesezeit
Covid 19: Expertenbeirat zur Überprüfung von Unterstützungsmaßnahmen für Krankenhäuser berufen
Durch das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz sollen Krankenhäuser keine pandemiebedingten keine finanziellen Nachteile haben (wir...
Dr. iur. Claudia Mareck
23. Apr. 20201 Min. Lesezeit