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TSVG: Bürgschaft und andere Sicherungsmittel bei MVZ-Gründung gleichwertig
Die Zulassung eines MVZ in der Rechtsform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts erfordert die Abgabe einer selbstschuldnerischen...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Ergänzung des besonderen Versorgungsangebots des MVZ wird eigenständiges Auswahlkriterium im A
Bislang „können“ die Zulassungsausschüsse im Nachbesetzungsverfahren anstelle der generellen Auswahlkriterien bei Bewerbung eines...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Neuerungen bei Anstellungsgenehmigung im MVZ nach Zulassungsverzicht
Verzichtet ein Vertragsarzt auf seine Zulassung, um in einem MVZ als angestellter Arzt tätig zu sein, ist die Anstellung zu genehmigen,...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Keine Einschränkung bei Anstellungsnachbesetzung im MVZ
Die zunächst geplante Änderung, dass die Nachbesetzung eines Angestelltensitzes im MVZ einer Bedarfsprüfung unterzogen werden muss – im...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Erhöhung auf 25 Wochensprechstunden bei vollem Versorgungsauftrag
Bislang war lediglich untergesetzlich in § 17 Bundesmantelvertrag-Ärzte geregelt, dass bei vollem Versorgungsauftrag mindestens 20...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Offene Sprechstunden grundversorgender Facharztgruppen
Grundversorgende Facharztgruppen müssen voraussichtlich ab September 2019 fünf offene Sprechstunden je Woche anbieten. Welche Arztgruppen...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Antragsrecht der Länder bei GBA-Richtlinien und Beschlüssen
Die Bundesländer erhalten bezogen auf die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Bedarfsplanung und zur Qualitätssicherung...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Mitberatungs- und Antragsrecht der Länder in Zulassungsausschüssen
Mit dem neu eingefügten § 96 Abs. 2a SGB V wird den für die Sozialversicherung zuständigen obersten Landesbehörden ein Mitberatungsrecht...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungs-/ Plausibilitätsprüfungen – Regressgefahr von 4 auf 2 Jah
Bislang mussten vertragsärztliche Leistungserbringer eine Honorarrückforderung im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsprüfung von bis zu vier...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Zweigpraxisgenehmigung auch bei Fortführung am selben Vertragsarztsitz
§ 24 Abs. 3 Nr. 1 Ärzte-ZV setzt für die Genehmigung einer Zweigpraxis voraus, dass die Versorgung der Versicherten an dem weiteren Ort...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Einheitliche Information zu Sprechstundenzeiten
Die Kassenärztlichen Vereinigungen müssen im Internet in geeigneter Weise bundesweit einheitlich über die Sprechstundenzeiten der...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Einführung von ¼-Zulassungen
Das Vertragsarztrecht kennt bislang nur volle und hälftige Zulassungen. Aufgrund der Erhöhung der Sprechstundenzeiten von 20 auf 25...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Neuregelung der Bedarfsplanung zum 01.07.2019 – Möglichkeiten neuer Zulassungen und Anstellung
Der Gemeinsame Bundesausschuss sollte erforderliche Anpassungen für eine bedarfsgerechte Versorgung auf Basis aktueller Verhältniszahlen...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
Vertragsarzt obliegt Nachweispflicht, dass die Voraussetzungen einer Abrechnungsgenehmigung erfüllt
Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg bestätigte mit Urteil vom 27.02.2019 (Az. L 7 KA 65/15) den Widerruf einer...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
26. Apr. 20192 Min. Lesezeit