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LSG München: Kein BAG-Zuschlag bei der Berechnung des RLV für einen im Job-Sharing angestellten Arzt
Das Landessozialgericht München hat mit Urteil vom 16.01.2019 entschieden, dass ein Arzt keinen Anspruch auf einen zehnprozentigen...
Stephan Grundmann
13. März 20201 Min. Lesezeit
SG Dresden: Zur neuen verkürzten Verjährungsfrist bei Honorarkürzungen
In seinem Beschluss vom 23.01.2020 (Az. S 25 KA 18/20 ER) hatte das Sozialgericht Dresden in einem einstweiligen Rechtschutzverfahren...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
6. März 20202 Min. Lesezeit
SG München: Keine Ausschreibung eines ungenutzten hälftigen Sitzes
Ein Facharzt für psychotherapeutische Medizin war zunächst auf einer hälftigen Zulassung tätig und erwarb eine weitere hälftige...
Dr. iur. Claudia Mareck
19. Feb. 20201 Min. Lesezeit
Wiederholte Durchführung des Nachbesetzungsverfahrens kann nicht schutzwürdig sein
Das Sozialgericht München entschied mit Urteil vom 06.11.2019 (Az. S 38 KA 162/18) über einen Fall, in welchem eine praxisabgebende...
Claudia Mareck
15. Feb. 20201 Min. Lesezeit
Wirtschaftlichkeitsprüfung: Regresse nach Einzelfallprüfung müssen bei gleichzeitiger Richtgrößenprü
Mit Urteil vom 11.09.2019 (Az. B 1 KA 15/18 R) stellte das Bundessozialgericht klar, dass zeitgleich sowohl eine Einzelfallprüfung als...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
13. Feb. 20201 Min. Lesezeit
Extrabudgetäre Abrechnung für „TSS-Akutfall“ gestartet – Kennzeichnung in der Abrechnung erforderlic
Bereits in unserer Ausgabe KMH kompakt 07/2019 hatten wir über die anstehende Vergütung für sog. „TSS-Akutfälle“ nach dem Terminservice-...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
9. Feb. 20201 Min. Lesezeit
LSG NRW: Auch geringer qualifizierter Praxisnachfolger kann geeigneter Bewerber sein
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom 24.06.2019 (Az. L 11 KA 62/18 B ER) die Beschwerde einer Mitbewerberin...
Stephan Grundmann
15. Dez. 20192 Min. Lesezeit
MVZ: Nachbesetzung einer Arztstelle – Einreichungsfristen beachten!
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen bestätigte mit Urteil vom 28.08.2019 (Az. L 3 KA 12/18) die Entscheidung eines...
Dr. iur. Claudia Mareck
14. Dez. 20192 Min. Lesezeit
BSG: EKG mit 12 Ableitungen neben der Notfallpauschale nicht berechnungsfähig
Mit Urteil vom 11.09.2019 entschied das Bundessozialgericht (Az. B 6 KA 22/18 R), dass die Elektrokardiographische Untersuchung mit 12...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
13. Dez. 20192 Min. Lesezeit
SG Berlin: Rücknahme des Antrags auf Nachbesetzung
Immer wieder stellt sich die Frage, in welchem Verfahrensstadium ein Antrag auf Nachbesetzung einer vertragsärztlichen Zulassung...
Dr. iur. Claudia Mareck
22. Nov. 20192 Min. Lesezeit
LSG Bayern: Vertragsärztlicher Bereitschaftsdienst auch für Chefarzt mit hälftiger Zulassung
Ein im Krankenhaus angestellter Chefarzt, welcher mit einem hälftigen Versorgungsauftrag an der vertragsärztlichen Versorgung im...
Dr. iur. Claudia Mareck
15. Nov. 20191 Min. Lesezeit
Kein Vertrauensschutz bei grob fahrlässiger Unkenntnis: Zur rückwirkenden Korrektur eines zugewiesen
Mit Urteil vom 15.05.2019 (Az. B 6 KA 65/17 R) erklärte das Bundessozialgericht die Korrektur eines bereits zugewiesenen...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
8. Nov. 20192 Min. Lesezeit
MVZ: Verlegung einer genehmigten Anstellung bei MVZ verschiedener juristischer Personen
Die B-GmbH, Trägerin eines MVZ, beantragte die Verlegung einer genehmigten Arztstelle in ein von der C-GmbH betriebenes MVZ. B- und...
Dr. iur. Claudia Mareck
1. Okt. 20191 Min. Lesezeit
MVZ: Ausschließlich wirtschaftliche Interessen maßgeblich bei Umwandlung der Arztstelle in Zulassung
Träger Medizinischer Versorgungszentren (MVZ) können durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz seit Mitte Juli 2015 genehmigte Arztstellen...
Dr. iur. Claudia Mareck
1. Okt. 20191 Min. Lesezeit