#BSG 2/3

Suche

Dr. med. Inken Kunze

27. Feb. 20231 Min. Lesezeit

BSG: Kündigung eines Versorgungsvertrags nicht durch Verwaltungsakt

Die Kündigung des Versorgungsvertrags eines Krankenhauses stellt eine einseitige öffentlich-rechtliche Willenserklärung dar und darf...

Dr. med. Inken Kunze

27. Feb. 20231 Min. Lesezeit

BSG: Voraussetzungen für die Feststellung eines Potentials einer Behandlungsmethode

Für einen Vergütungsanspruch für eine Potentialleistung nach § 137c Abs. 3 SGB V bedarf es der Feststellung des Gemeinsamen...

Stephan Grundmann

21. Okt. 20221 Min. Lesezeit

Nicht gezahlte Widerspruchsgebühr kann keine Rücknahme des Widerspruchs fingieren

Das BSG hat mit Urteil vom 07.09.2022 (Az. B 6 KA 11/21 R) entschieden, dass aufgrund der Nichtbezahlung der Widerspruchsgebühr im...

Dr. iur. Claudia Mareck

31. Aug. 20222 Min. Lesezeit

MVZ: Keine Anstellungsgenehmigungen für Gesellschafter-Geschäftsführer

Das BSG hat sein Urteil vom 26.01.2022 (Az. B 6 KA 2/21 R), mit welchem es entschied, dass die Einordnung als angestellter Arzt eine...

Dr. med. Inken Kunze

30. Juni 20221 Min. Lesezeit

Kostenübernahme bei operativer Magenverkleinerung

Dem Vergütungsanspruch eines Krankenhauses steht bei bariatrischer Operation (Magenverkleinerung) nicht entgegen, dass die gesetzliche...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Apr. 20221 Min. Lesezeit

BSG: Fallzusammenführung nach dem Wirtschaftlichkeitsgebot bei Wiederaufnahme binnen 10 Tagen

Am 26.04.2022 entschied der 1. Senat (Az. B 1 KR 14/21 R) erneut über die Frage der Fallzusammenführung unter dem Gesichtspunkt des sog....

Stephan Grundmann

28. Apr. 20222 Min. Lesezeit

Anstellung im Sonderbedarf auch im Umfang von 10 Wochenstunden (Faktor 0,25) genehmigungsfähig

Das BSG hat mit Urteil vom 06.04.2022 (Az. B 6 KA 7/21 R) klargestellt, dass eine Anstellung im Sonderbedarf auch im Umfang von lediglich...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

27. Apr. 20221 Min. Lesezeit

BSG: Keine Delegation wesentlicher Krankenhausleistungen an Dritte

Am 26.04.2022 entschied das BSG (B 1 KR 15/21 R) nach der hier vorliegenden Pressemitteilung, dass ein Krankenhaus für die im...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

27. Apr. 20222 Min. Lesezeit

BSG: Keine Vergütung für stationäre Behandlungsleistungen eines Nichtarztes

Ausweislich der aktuell vorliegenden Pressemitteilung hat das BSG am 26.04.2022 (Az. B 1 KR 26/21 R) entschieden, dass ein...

Stephan Grundmann

27. Apr. 20222 Min. Lesezeit

Ausgelagerte Praxisräume müssen in 30 Minuten erreichbar sein

Das BSG hat mit Urteil vom 06.04.2022 (Az. B 6 KA 12/21 R) die Anforderungen an die Regelungen zum Betrieb von ausgelagerten Praxisräumen...

Stephan Grundmann

28. Jan. 20222 Min. Lesezeit

Ein Zulassungswechsel suspendiert nicht die Fortbildungsnachweispflicht

Das BSG hat bereits am 04.11.2021 unter dem Aktenzeichen B 6 KA 9/20 R entschieden, dass der Wechsel der fachärztlichen Zulassung eines...

Dr. iur. Claudia Mareck

28. Jan. 20224 Min. Lesezeit

MVZ: Keine Anstellungsgenehmigungen für Gesellschafter-Geschäftsführer

Eine MVZ-GbR begehrte die Anstellungsgenehmigung für zwei zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene Gesellschafter in dem von diesen...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Jan. 20221 Min. Lesezeit

BSG zu § 7 Abs. 5 PrüfvV (2014): Nachkodierung auch bei Änderung quantitativer Angaben möglich

Bereits im Mai vergangenen Jahres berichteten wir über die Entscheidung des BSG zu § 7 Abs. 5 PrüfvV (2014) (wir berichteten). Es liegen...

Stephan Grundmann

26. Juli 20212 Min. Lesezeit

Vertretung aufgrund von Elternzeit bis zur Volljährigkeit möglich

Das BSG hat mit Urteil vom 14.07.2021 (Az. B 6 KA 15/20 R) nun Klarheit für die Auslegung der vertragsärztlichen Vertretungsregelungen...

ZURÜCK

Ich willige in die Verarbeitung meiner Daten gemäß der Datenschutzerklärung ein.

Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und Angebote.

Als Newsletter Software wird Newsletter2Go verwendet. Ihre Daten werden dabei an die Newsletter2Go GmbH übermittelt. Newsletter2Go ist es dabei untersagt, Ihre Daten zu verkaufen und für andere Zwecke als für den Versand von Newslettern zu nutzen. Newsletter2Go ist ein deutscher, zertifizierter Anbieter, welcher nach den Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes ausgewählt wurde.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.newsletter2go.de/informationen-newsletter-empfaenger/

Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Abmelden"-Link im Newsletter.

Die datenschutzrechtlichen Maßnahmen unterliegen stets technischen Erneuerungen. Aus diesem Grund bitten wir Sie, sich in regelmäßigen Abständen durch Einsichtnahme in unsere Datenschutzerklärung zu informieren.

NEWS ARCHIV