#BSG 3/3

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Dr. med. Inken Kunze

28. Mai 20212 Min. Lesezeit

BSG stellt Voraussetzungen für Berechnung von Beatmungsstunden klar

Bereits am 17.12.2020 hat das Bundessozialgericht über die Berechnung von Beatmungsstunden entschieden und in dem dazugehörigen...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Mai 20212 Min. Lesezeit

Notfallbehandlung im Schockraum ist keine vollstationäre Behandlung und daher ambulant abzurechnen

Am 18.05.2021 entschied der 1. Senat (Az. B 1 KR 11/20 R) ausweislich des hier vorliegenden Terminberichts, dass eine Notfallbehandlung...

Dr. med. Inken Kunze

20. Mai 20211 Min. Lesezeit

BSG: § 7 Abs. 5 PrüfvV (2014) hat Präklusionswirkung für bestimmte Daten

In Ergänzung zu der für § 7 Abs. 2 PrüfvV festgestellten Präklusionswirkung stellte der 1. Senat ausweislich des Terminsberichts vom...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

20. Mai 20211 Min. Lesezeit

BSG: § 7 Abs. 2 PrüfvV (2014) schließt Vergütungsanspruch nicht aus

Am 18.05.2021 tagte der 1. Senat und entschied ausweislich des hier vorliegenden Terminberichts, dass § 7 Abs. 2 PrüfvV in der Fassung...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

5. Feb. 20211 Min. Lesezeit

BSG: Keine medizinischen Leistungen ohne eGK

Am 20.01.2021 bestätigte das BSG in zwei Entscheidungen (Az. B 1 KR 7/20 R und Az. B 1 KR 15 /20 R) die Pflicht zur Nutzung der...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

27. Jan. 20211 Min. Lesezeit

LSG NRW: § 7 Abs. 2 S. 3 PrüfvV (2014) statuiert keine materiell-rechtliche Ausschlussfrist

Mit Urteil vom 19.07.2020 (Az. L 16 KR 395/16) entschied der 16. Senat des LSG NRW, dass § 7 Abs. 2 S. 3 PrüfvV jedenfalls in seiner...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

23. Dez. 20201 Min. Lesezeit

BSG: Unwirksame Honorarbegrenzung für (angestellte) Ärzte mit anteiligem Versorgungsauftrag

Mit Urteil vom 15.07.2020 (Az. B 6 KA 12/19 R, vgl. hierzu auch die Parallelentscheidung, Az. B 6 KA 4/20 R) kippte das BSG die...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

23. Dez. 20201 Min. Lesezeit

Verstoß gegen § 7 Abs. 5 PrüfvV (2014): Kein Verlust des Vergütungsanspruchs

In seinem Urteil vom 13.08.2020 (Az. L 4 KR 437/19) bekräftigt das Bayerische LSG die bereits in anderen Urteilen (z.B. Hessisches LSG,...

Stephan Grundmann

10. Dez. 20202 Min. Lesezeit

Narkose „im Rahmen“ einer Kataraktoperation muss bis zum Ende aufrechterhalten werden -GOP 31822 EBM

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 15.07.2020 (Az. B 6 KA 15/19 R) entschieden, dass eine Narkose nach der GOP 31822 EBM-Ä nur...

Stephan Grundmann

10. Dez. 20202 Min. Lesezeit

Verlegung von Angestelltensitzen zwischen zwei MVZ bei Gesellschafteridentität

Soweit die Gesellschafter zweier MVZ-Betreibergesellschaften identisch sind, dürfen zwischen den von ihnen gehaltenen Medizinischen...

Dr. med. Inken Kunze

11. Nov. 20201 Min. Lesezeit

BSG: Fallzusammenführung zweier nicht unmittelbar aufeinander folgender Krankenhausaufenthalte

Eine Zusammenfassung der Falldaten von zwei stationären Krankenhausaufenthalten nach § 2 Abs. 2 Satz 1 der Fallpauschalenvereinbarung...

Dr. med. Inken Kunze

11. Nov. 20202 Min. Lesezeit

Zur Abrechnung von über die Notfallpauschale hinausgehenden Leistungen in der Krankenhausambulanz

Mit Urteil vom 26.06.2019 stellte das BSG (Az. B 6 KA 68/17 R) klar, dass im Rahmen der sachlich-rechnerischen Richtigstellung keine...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

3. Nov. 20201 Min. Lesezeit

Wöchentliche Teambesprechung im OPS 8-550.*: Beteiligung der patientenbezogenen Berufsgruppen

Das Sozialgericht Bremen entschied am 15.09.2020 (Az. S 4 KR 412/16 - nicht rechtskräftig), dass entgegen der bekannten Auffassung des...

Dr. med. Inken Kunze

3. Nov. 20201 Min. Lesezeit

BSG: Kodierung eines Kodes aus den Kategorien T80-T88

Die Kodierung eines Kodes aus den Kategorien T80-T88 kann nach dem Wortlaut der DKR D002f nur dann erfolgen, wenn kein spezifischerer...

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