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BSG: Keine Tätigkeit mit 1,5 Zulassungen
In der Sitzung am 26.03.2025 hat das BSG entschieden, dass eine Anstellungsgenehmigung nicht erteilt werden kann, wenn der Anzustellende...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
31. März1 Min. Lesezeit
Entziehung der Zulassung nach Selbstgestaltung von Gesellschafts- und Praxiskaufverträgen
Nach einem Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 21.09.2022 (Az. L 7 KA 4/20) hat sich ein Vertrags(zahn)arzt, welcher selbst...
Dr. iur. Claudia Mareck
5. Mai 20231 Min. Lesezeit
MVZ: Keine Anstellungsgenehmigungen für Gesellschafter-Geschäftsführer
Das BSG hat sein Urteil vom 26.01.2022 (Az. B 6 KA 2/21 R), mit welchem es entschied, dass die Einordnung als angestellter Arzt eine...
Dr. iur. Claudia Mareck
31. Aug. 20222 Min. Lesezeit
Ein Zulassungswechsel suspendiert nicht die Fortbildungsnachweispflicht
Das BSG hat bereits am 04.11.2021 unter dem Aktenzeichen B 6 KA 9/20 R entschieden, dass der Wechsel der fachärztlichen Zulassung eines...
Stephan Grundmann
28. Jan. 20222 Min. Lesezeit
MVZ: Keine Anstellungsgenehmigungen für Gesellschafter-Geschäftsführer
Eine MVZ-GbR begehrte die Anstellungsgenehmigung für zwei zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene Gesellschafter in dem von diesen...
Dr. iur. Claudia Mareck
28. Jan. 20224 Min. Lesezeit
Nachweis der Berufshaftpflichtversicherung Voraussetzung für vertragsärztliche Tätigkeit
Die Verpflichtung für Ärzte, sich ausreichend gegen aus der Berufstätigkeit ergebende Haftpflichtansprüche zu versichern, war bislang...
Dr. iur. Claudia Mareck
30. Aug. 20212 Min. Lesezeit
Fortführung des Nachbesetzungsverfahrens im einstweiligen Rechtsschutz
Das Landesozialgericht Berlin-Brandenburg hatte in einem Eilverfahren über den Antrag eines Praxisabgebers auf Fortführung eines...
Dr. iur. Claudia Mareck
9. Apr. 20212 Min. Lesezeit
Verletzung der Fortbildungspflicht rechtfertigt Entziehung der Zulassung
Das LSG Hamburg entschied mit Urteil vom 19.11.2020 (Az. L 5 KA 24/17), dass die Entziehung der Zulassung eines Facharztes für Neurologie...
Stephan Grundmann
5. März 20211 Min. Lesezeit