Suche
BFH zum Steuervorteil beim Praxisverkauf
Im Rahmen der Aufgabe der freiberuflichen Tätigkeit stellt sich für Ärzte die Frage, ob die Veräußerung der Praxis gem. §§ 18, 34 EStG...
Dr. iur. Claudia Mareck
3. Nov. 20202 Min. Lesezeit
Abgrenzung zwischen durchgangsärztlicher und „privatärztlicher“ Tätigkeit
Die Klägerin erlitt im Zeitraum vom 26.03.2010 bis zum 23.08.2011 insgesamt fünf Unfälle, wobei es sich bei den drei ersten Unfällen um...
Dr. med. Stefan Hübel
3. Nov. 20202 Min. Lesezeit
Wöchentliche Teambesprechung im OPS 8-550.*: Beteiligung der patientenbezogenen Berufsgruppen
Das Sozialgericht Bremen entschied am 15.09.2020 (Az. S 4 KR 412/16 - nicht rechtskräftig), dass entgegen der bekannten Auffassung des...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
3. Nov. 20201 Min. Lesezeit
LAG Berlin: Biometrische Zeiterfassung für Mitarbeiter in einer Arztpraxis in aller Regel unzulässig
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit seinem Berufungsurteil vom 04.06.2020 (Az. 10 Sa 2130/19) das erstinstanzliche Urteil...
Stephan Grundmann
3. Nov. 20202 Min. Lesezeit
BSG: Kodierung eines Kodes aus den Kategorien T80-T88
Die Kodierung eines Kodes aus den Kategorien T80-T88 kann nach dem Wortlaut der DKR D002f nur dann erfolgen, wenn kein spezifischerer...
Dr. med. Inken Kunze
3. Nov. 20201 Min. Lesezeit
Keine Gewöhnung als Voraussetzung bei der Berechnung von Beatmungsstunden
Das Landessozialgericht Bayern hat sich mit seinem Urteil vom 26.05.2020 (Az. L 5 KR 273/17) gegen die vom Bundessozialgericht bislang...
Dr. med. Inken Kunze
4. Sept. 20202 Min. Lesezeit
Kein Anspruch auf Datenauskunft gemäß Art. 15 DS-GVO im selbstständigen Beweisverfahren
Die Antragstellerin beantragte im Rahmen des selbstständigen Beweisverfahrens, der Antragsgegnerin gemäß § 142 ZPO aufzugeben, eine...
Dr. med. Stefan Hübel
4. Sept. 20202 Min. Lesezeit
LSG Hamburg: Mindestalter von 60 Jahren für OPS 8-550.* keine Abrechnungsvoraussetzung
Das Landessozialgericht Hamburg hat sich in seinem Urteil vom 28.05.2020 (Az. L 1 KR 25/18 - nicht rechtskräftig) gegen die...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
4. Sept. 20201 Min. Lesezeit
Entzug der Gemeinnützigkeit bei zu hohem Geschäftsführergehalt
Sofern eine gemeinnützige Körperschaft dem Geschäftsführer eine unverhältnismäßig hohe Vergütung zahlt, kann eine sog....
Dr. iur. Claudia Mareck
4. Sept. 20202 Min. Lesezeit
Substantiierungspflicht eines Patienten bei behauptetem Hygienemangel
Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit Hinweisbeschluss vom 06.04.2020 (Az. 4 U 2899/19) zu den Voraussetzungen eines vom Patienten...
Dr. med. Inken Kunze
4. Sept. 20202 Min. Lesezeit
BSG: Anstellungsgenehmigung im Auswahlverfahren - Person des Anzustellenden maßgeblich
Das Bundessozialgericht hat in seinem Urteil vom 13.05.2020 (Az. B 6 KA 11/19 R) die Klage einer Berufsausübungsgemeinschaft zur...
Stephan Grundmann
4. Sept. 20203 Min. Lesezeit
BSG: Vergütungsanspruch eines Krankenhauses für Behandlung mit Rituximab – wann liegt eine lebensbed
Das Bundessozialgericht hatte mit Urteil vom 19.03.2020 (Az. B 1 KR 22/18 R) über den Vergütungsanspruch eines Krankenhauses bei der...
Dr. med. Inken Kunze
4. Sept. 20203 Min. Lesezeit
Zurücklassen eines Bauchtuchs im Darm – voll beherrschbarer Gefahrenbereich?
Mit der Frage, unter welchen Umständen das Zurücklassen eines Bauchtuchs im Darm eines Patienten dem vollbeherrschbaren Gefahrenbereich...
Dr. med. Inken Kunze
4. Sept. 20203 Min. Lesezeit