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Kein Recht auf Löschung des Basisprofils im ärztlichen Bewertungsportal Jameda
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Berufungsurteil vom 09.04.2020 (Az. 16 U 218/18) das Urteil des Landgerichts Hanau aufgehoben und...
Stephan Grundmann
4. Sept. 20202 Min. Lesezeit
BMG legt Formulierungshilfe für das Krankenhauszukunftsgesetz vor
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat am 06.08.2020 eine Formulierungshilfe für einen Referentenentwurf für das Gesetz für ein...
Dr. iur. Claudia Mareck
3. Sept. 20202 Min. Lesezeit
Mindestmengen: Prognose nach neuer Rechtslage
Die Mindestmengenregelungen für Krankenhäuser wurden durch das Krankenhausstrukturgesetz Ende des Jahres 2015 derart reformiert, dass...
Dr. iur. Claudia Mareck
17. Aug. 20202 Min. Lesezeit
Internistischer Sachverständiger als fachgleicher Gutachter bezüglich einer kardiologischen Frageste
Der Ehemann der Klägerin war bei bekannter Nieren- und Herzinsuffizienz im Hause der Beklagten verstorben. Die Klägerin rügte in diesem...
Dr. med. Stefan Hübel
17. Aug. 20201 Min. Lesezeit
BSG: Keine Rückerstattungspflicht bei vor dem 01.01.2015 gezahlten Aufwandspauschalen
Ausweislich einer aktuellen Pressmitteilung des Bundessozialgerichts entschied der 1. Senat in seiner Sitzung am 16.07.2020 (Az. B1 KR...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
17. Aug. 20201 Min. Lesezeit
BSG: Rücknahme des Antrags auf Durchführung des Nachbesetzungsverfahrens bis zur Bestandskraft
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 12.02.2020 (Az. B 6 KA 19/18 R) entschieden, dass die Klage eines nicht berücksichtigten...
Stephan Grundmann
17. Aug. 20202 Min. Lesezeit
Invasive kosmetische Behandlung und Heilbehandlung durch Nichtarzt
Im zugrundeliegenden Sachverhalt hatte sich der Beklagte zu 1) als Vertreter eines zwischenzeitlich verstorbenen Allgemeinmediziners, bei...
Dr. med. Stefan Hübel
17. Aug. 20202 Min. Lesezeit
Kein Vertrauensschutz bei geduldeter Abrechnungspraxis
Im Rahmen eines einstweiligen Rechtschutzverfahrens machte das Sozialgericht München am 05.06.2020 (Az. S 38 KA 125/20 ER) unter...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
17. Aug. 20202 Min. Lesezeit
BSG: Keine Rückerstattungspflicht bei vor dem 01.01.2015 gezahlten Aufwandspauschalen
Ausweislich einer aktuellen Pressmitteilung des Bundessozialgerichts entschied der 1. Senat in seiner Sitzung am 16.07.2020 (Az. B1 KR...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
17. Juli 20201 Min. Lesezeit
Fragen zum Inhalt und Umfang der Aufklärungspflicht im selbständigen Beweisverfahren zulässig
Der Bundesgerichtshof bestätigt in seinem Beschluss vom 19.05.2020 (Az. VI ZB 51/19) die von diversen Senaten vertretene Auffassung, dass...
Dr. med. Stefan Hübel
8. Juli 20202 Min. Lesezeit
Verjährung von Ansprüchen aus Arzthaftung
Mit Beschluss vom 28.02.2020 (Az. 9 U 31/19) hat das Oberlandesgericht Braunschweig noch einmal verschiedene Voraussetzungen für die...
Dr. med. Inken Kunze
8. Juli 20203 Min. Lesezeit
Verjährung: Überprüfung von Krankenunterlagen auf Behandlungsfehler
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil 26.05.2020 (Az. VI ZR 186/17) seine Auffassung bestätigt, dass weder ein Patient noch sein...
Dr. med. Stefan Hübel
8. Juli 20202 Min. Lesezeit
BSG: Nachforderung des Krankenhauses nach bereits erteilter Schlussrechnung
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 19.11.2019 (Az. B 1 KR 10/19 R) die Revision betreffend die Klage des Krankenhauses auf...
Dr. med. Inken Kunze
8. Juli 20203 Min. Lesezeit