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Neuer Chefarzt, neues Team: Keine Freistellung bei Doppelbesetzungen
Wirbt ein Krankenhaus einen neuen Chefarzt an, ist es nicht unüblich, dass dieser zusammen mit einem von ihm favorisierten Team die neue...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
8. Juli 20201 Min. Lesezeit
BSG: Für jeden vollen Versorgungsauftrag im zahnärztlichen MVZ kann ein Vorbereitungsassistent besch
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 12.02.2020 (Az. B 6 KA 1/19 R) entschieden, dass solange keine besonderen gesetzlichen...
Stephan Grundmann
8. Juli 20202 Min. Lesezeit
Schlussrechnung ohne OPS: Pflicht zur medizinischen Begründung
Mit Urteil vom 03.03.2020 (Az. S 47 KR 785/17) entschied das Sozialgericht Dresden, dass Krankenhäuser zumindest auf Rückfrage die...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
8. Juli 20202 Min. Lesezeit
EuGH: Keine Abgabe von Gratismustern verschreibungspflichtiger Arzneimittel an Apotheker
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in einem Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofes mit Urteil vom 11.06.2020 (Az....
Stephan Grundmann
8. Juli 20201 Min. Lesezeit
Pflichten des Arztes bei Screening-Untersuchung
Bei einer Screening-Untersuchung (hier: Mammographie-Screening) sei Zweck der Untersuchung die Früherkennung einer Krebserkrankung; der...
Dr. med. Inken Kunze
8. Juli 20202 Min. Lesezeit
Mammadiagnostik II: Ãœbersehen einer Verdickung in der Brust als Diagnoseirrtum
In Abgrenzung zu dem oben zitierten Urteil des Bundesgerichtshofs hat das Oberlandesgericht Dresden mit seinem Urteil vom 21.04.2020 (Az....
Dr. med. Inken Kunze
8. Juli 20201 Min. Lesezeit
Approbationsentzug bei Verurteilung wegen des Erbringens von Bankgeschäften
Der Kläger war rechtskräftig wegen des vorsätzlichen unerlaubten Betreibens von Bankgeschäften zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr...
Dr. med. Stefan Hübel
8. Juli 20202 Min. Lesezeit
Erhöhte Substantiierungspflicht des klagenden Patienten im Rahmen der Berufung
Das Oberlandesgericht Dresden hat in seinem Urteil vom 12.05.2020 (Az. 4 U 1388/19) darauf hingewiesen, dass die klagende Partei im...
Dr. med. Stefan Hübel
8. Juli 20201 Min. Lesezeit
Irreführende Werbung einer zahnärztlichen Gemeinschaftspraxis für einen eigenen Notdienst
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 06.03.2020 (Az. 6 U 140/19) einer zahnärztlichen Gemeinschaftspraxis unter teilweiser...
Dr. med. Inken Kunze
8. Juli 20202 Min. Lesezeit
Verjährung von Ansprüchen
Im zu Grunde liegenden Sachverhalt hat die Klägerin eine fehlerhafte Behandlung in der Klinik der Beklagten hinsichtlich der Behandlung...
Dr. med. Stefan Hübel
8. Juni 20203 Min. Lesezeit
BSG: Anspruch auf Vergütung einer stationären Behandlung bei Notfall-Reha
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 19.11.2020 (Az. B 1 KR 13/19 R) bestätigt, dass unter bestimmten Voraussetzungen einem...
Dr. med. Inken Kunze
8. Juni 20202 Min. Lesezeit
BSG: Laborleistungen können in Notfallambulanz des Krankenhauses abgerechnet werden
Der klagende Krankenhausträger betreibt eine Krankenhausambulanz. Die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KV) berichtigte das Honorar für...
Dr. iur. Claudia Mareck
8. Juni 20202 Min. Lesezeit
BGH: Sekundäre Darlegungslast der Behandlerseite im Arzthaftungsprozess
Erneut hat sich der BGH mit der sekundären Darlegungslast der Behandlerseite beschäftigt. Mit Beschluss vom 18.02.2020 (Az. VI ZR 280/19)...
Dr. med. Inken Kunze
8. Juni 20201 Min. Lesezeit