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Zur sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit eines Vertretungsarztes in einem MVZ
Mit Beschluss vom 07.02.2020 stellte das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Az. L 9 BA 92/18) fest, dass ein Arzt als Beschäftigter...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
8. Juni 20201 Min. Lesezeit
Ärztekammer Westfalen-Lippe fordert u.a. Insolvenzschutz und Erlösgarantien für Krankenhäuser und Au
Nach einer Presseinformation der Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) vom 14.05.2020 soll die Gesundheitsversorgung stationär wie ambulant...
Dr. iur. Claudia Mareck
8. Juni 20202 Min. Lesezeit
Bundesrat sieht Nachbesserungsbedarf beim Patienten-Datenschutz-Gesetz
Im Rahmen der Beratung zum zweiten Pandemiegesetz am 15.05.2020 forderte der Bundesrat die stärkere Einbindung der Gesellschaft für...
Dr. iur. Claudia Mareck
8. Juni 20201 Min. Lesezeit
Aufklärung am Operationstag kann bei ambulanten Eingriffen ausreichend sein
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Hinweisbeschluss vom 16.03.2020 (Az. 4 U 2626/19) eine Aufklärung über eine ambulant durchgeführte...
Dr. med. Inken Kunze
8. Juni 20201 Min. Lesezeit
Neuer AOP-Katalog kommt 31.01.2022
Mit dem zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurde bestimmt, dass das...
Dr. iur. Claudia Mareck
5. Juni 20201 Min. Lesezeit
Kein Anspruch eines Arztes gegenüber Jameda auf Wiederveröffentlichung positiver Bewertungen
Das Oberlandesgericht München hat in seinem Urteil vom 27.02.2020 (Az.: 29 U 2584/19) das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts...
Stephan Grundmann
5. Juni 20202 Min. Lesezeit
Zahnarzthaftung: Zumutbarkeit der Nachbesserung
Das Landgericht Mönchengladbach hat mit Urteil vom 19.02.2020 (Az. 6 O 85/18) festgestellt, dass eine Nachbesserung im Rahmen der...
Dr. med. Stefan Hübel
5. Juni 20201 Min. Lesezeit
Neue Regelung zur Wirtschaftlichkeitsprüfung: Regresse auf Höhe der Kostendifferenz begrenzt
Im Falle einer unwirtschaftlichen Verordnung wird die Regresssumme nach den neuen Rahmenvorgaben zur Wirtschaftlichkeitsprüfung der...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
5. Juni 20201 Min. Lesezeit
SPZ kann aufgrund seiner Spezialisierung Anspruch auf Ermächtigung haben
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit Urteil vom 06.11.2019 (AZ.: L 3 KA 19/18) entschieden, dass die Ermächtigung eines...
Stephan Grundmann
5. Juni 20202 Min. Lesezeit
Pandemiebedingte Anpassung der Vergütungsvereinbarungen für SPZ und MZEB
Mit dem zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurde die Regelung zur...
Dr. iur. Claudia Mareck
5. Juni 20201 Min. Lesezeit
Kurzarbeitergeld für Praxen: Bundesagentur trifft Einzelfallentscheidung
Bereits Anfang März informierten wir Sie über die gesetzlichen Vorgaben, die für einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld in Arztpraxen und...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
5. Juni 20201 Min. Lesezeit
Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite verab
Der Bundestag verabschiedete das zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (BT-Drs....
Dr. iur. Claudia Mareck
19. Mai 202010 Min. Lesezeit
BSI: Sicherheitsanforderungen an digitale Gesundheitsanwendungen konkretisiert
Gesetzlich Krankenversicherten steht gemäß § 33a SGB V grundsätzlich ein Anspruch auf Versorgung mit sog. digitalen...
Dr. iur. Claudia Mareck
6. Mai 20201 Min. Lesezeit