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BSG: Fehlende Aufklärung steht Vergütungsanspruch eines Krankenhauses entgegen
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 19.03.2020 (Az. B 1 KR 20/19 R), mit dem es das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom...
Stephan Grundmann
3. Mai 20203 Min. Lesezeit
Überblick – Überarbeiter EBM am 01.04.2020 in Kraft getreten
Der Einheitliche Bewertungsmaßstab (EBM) wurde zum 01.04.2020 überarbeitet. Dies hatten der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
3. Mai 20201 Min. Lesezeit
Erneut 800.000,- € Schmerzensgeld – bei schwerster und dauerhafter Schädigung in jungen Jahren
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 18.03.2020 (Az. 5 U 196/18) das einem zum Schadenszeitpunkt 5-jährigen Jungen vom...
Dr. med. Inken Kunze
3. Mai 20202 Min. Lesezeit
Patientendaten-Schutz-Gesetz beschlossen
Das Kabinett hat am 01.04.2020 das Patientendatenschutzgesetz (PDSG) beschlossen und an den Bundestag weitergeleitet. Dieses bezweckt die...
Dr. iur. Claudia Mareck
3. Mai 20201 Min. Lesezeit
Erneute Begutachtung eines Röntgenbildes nach primärer Beurteilung durch den Durchgangsarzt
Der Kläger wurde von dem Beklagten zu 2), tätig im Haus der Beklagten zu 1), als Durchgangsarzt nach einem Verkehrsunfall untersucht,...
Dr. med. Stefan Hübel
3. Mai 20202 Min. Lesezeit
Krankenhausplanung ohne fachspezifische Bettenzuweisung – Anspruch auf Planaufnahme?
Das Bundesverwaltungsgericht ließ mit Beschluss vom 11.03.2020 (Az. 3 B 45/18, anhängig unter 3 C 6/20) die Revision gegen ein in der...
Dr. iur. Claudia Mareck
3. Mai 20202 Min. Lesezeit
Kein speziell-qualitativer Versorgungsbedarf für Ermächtigung bei ambulanter Vor- und Nachbehandlung
Das Sozialgericht München hat mit Urteil vom 07.01.2020 (Az. S 38 KA 972/15) eine Klage eines Krankenhausarztes gegen den...
Stephan Grundmann
3. Mai 20202 Min. Lesezeit
Rückwirkende Klarstellungskompetenz des DIMDI: keine verfassungsrechtlichen Bedenken
In seinem Urteil vom 30.03.2020 hat sich das Sozialgericht München (Az. S 15 KR 2433/18) mit der Verfassungskonformität der rückwirkenden...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
3. Mai 20201 Min. Lesezeit
Masern-Impfpflicht in allen Gesundheitseinrichtungen mit Patientenkontakt ab 01.03.2020
Am 01.03.2020 ist das Masernschutzgesetz in Kraft getreten, das praktisch eine generelle Masernimpfpflicht für bestimmte Personen...
Stephan Grundmann
3. Mai 20203 Min. Lesezeit
Keine Einwilligung in Operation bei falscher Information zu Routine des Operateurs
Das Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt hat mit Urteil im 05.12.2019 (Az. 1 U 31/17) eine Entscheidung des LG Halle (Saale) teilweise...
Dr. med. Inken Kunze
3. Mai 20202 Min. Lesezeit
Zweitmeinungsrichtlinie um Amputation bei Diabetischem Fußsyndrom erweitert
Mit Beschluss vom 16.04.2020 hat der Gemeinsame Bundesausschuss die Zweitmeinungsrichtlinie erweitert. Nunmehr können Patienten mit...
Dr. med. Inken Kunze
3. Mai 20201 Min. Lesezeit
Unterlassene Dekompressionsoperation als Behandlungsfehler
Das Oberlandesgericht Dresden hat in seinem Beschluss vom 22.11.2019 (Az. 4 U 1929/19) festgestellt, dass das Unterlassen einer...
Dr. med. Stefan Hübel
3. Mai 20201 Min. Lesezeit
VG Ansbach kippt Pflicht zur Bettenvorhaltung für Privatklinik
Das Verwaltungsgericht Ansbach hat mit Beschluss vom 25.04.2020 (Az. AN 18 S 20.00739) dem Eilantrag einer Nürnberger Privatklinik...
Dr. iur. Claudia Mareck
30. Apr. 20201 Min. Lesezeit