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Coronavirus: DKG fordert Aussetzung des DRG-Systems ab April 2020
Der Bundesgesundheitsminister, Jens Spahn, hat angekündigt, noch im Laufe dieser Woche im Bundestag ein Finanzierungskonzept für...
Dr. iur. Claudia Mareck
18. März 20201 Min. Lesezeit
Kurze Injektionsintervalle als off-label-use
Bei dem Kläger war bei bestehenden Kniebeschwerden ab Mitte 2011 eine konservative Therapie mittels Injektionen unter anderem mit...
Dr. med. Stefan Hübel
15. März 20203 Min. Lesezeit
Schmerzensgeld für Entfernung und Neueinsetzung von Implantaten
Für die Entfernung und Wiedereinsetzung von 2 Implantaten ist nach Auffassung des Oberlandesgerichts Dresden, Urteil vom 14.01.2020 (Az....
Dr. med. Inken Kunze
14. März 20202 Min. Lesezeit
Coronavirus: Krankenhäuser sollen planbare Eingriffe verschieben, Bonus für Intensivbetten
Am 12.03.2020 fand eine Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer zur Lage der...
Dr. iur. Claudia Mareck
13. März 20201 Min. Lesezeit
LSG München: Kein BAG-Zuschlag bei der Berechnung des RLV für einen im Job-Sharing angestellten Arzt
Das Landessozialgericht München hat mit Urteil vom 16.01.2019 entschieden, dass ein Arzt keinen Anspruch auf einen zehnprozentigen...
Stephan Grundmann
13. März 20201 Min. Lesezeit
BSG: Außerhalb des Geltungsbereichs der PrüfvV besteht keine Ausschlussregel zur Nachreichung von Kr
Das BSG hat mit Urteil vom 19.11.2019 (Az. B 1 KR 33/18 R) entschieden, dass für einen Behandlungsfall 2012 keine gesetzliche oder...
Stephan Grundmann
12. März 20201 Min. Lesezeit
Ausgleichspflicht zwischen Versicherung bei doppelt versichertem Risiko im Falle eines Geburtsschade
Im vorliegenden Rechtsstreit war es im Rahmen einer Geburt im Jahr 1995 um 23:47 Uhr zu einer schweren Asphyxie gekommen. Die Beklagte...
Dr. med. Stefan Hübel
11. März 20202 Min. Lesezeit
KBV kündigt Richtlinie zur IT-Sicherheit in der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung an
Mit dem Digitale Versorgungsgesetz (kurz: DVG) verpflichtete der Gesetzgeber die Kassenärztliche und die Kassenzahnärztliche...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
10. März 20201 Min. Lesezeit
InEK veröffentlicht Angaben der Krankenhäuser zu pflegeintensiven Bereichen
Die Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) regelt die Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegeintensiven Bereichen...
Dr. iur. Claudia Mareck
9. März 20201 Min. Lesezeit
BGH: Keine Herabsetzung der Substantiierungslast im Regressprozess gegen den medizinischen Sachverst
Mit Beschluss vom 30.01.2020 (Az. III ZR 91/19) hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass die im Interesse des klageführenden...
Dr. med. Inken Kunze
8. März 20201 Min. Lesezeit
BMG legt Referentenentwurf zur Verordnung digitaler Gesundheitsanwendungen vor
Am 19.12.2019 ist das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) in Kraft getreten, welches einen Anspruch der gesetzlich Versicherten auf...
Dr. iur. Claudia Mareck
7. März 20202 Min. Lesezeit
SG Dresden: Zur neuen verkürzten Verjährungsfrist bei Honorarkürzungen
In seinem Beschluss vom 23.01.2020 (Az. S 25 KA 18/20 ER) hatte das Sozialgericht Dresden in einem einstweiligen Rechtschutzverfahren...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
6. März 20202 Min. Lesezeit
PPR 2.0 als Ablösung für Pflegepersonaluntergrenzen
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft, der Deutsche Pflegerat und die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di haben das...
Dr. iur. Claudia Mareck
5. März 20201 Min. Lesezeit