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BGH: Zur wirtschaftlichen Aufklärung auch im Zusammenhang mit noch nicht anerkannten Behandlungsmeth
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 28.01.2020 (Az. VI ZR 92/19) eine Entscheidung des Landgerichts Berlin aufgehoben, mit dem die...
Dr. med. Inken Kunze
4. März 20202 Min. Lesezeit
Verdachtskündigung bei Verstoß gegen persönliche Leistungspflicht des Wahlarztes
Rechnet ein zur Privatliquidation berechtigter Chefarzt wahlärztliche Leistungen ab, die er nicht selbst erbracht hat, kann dies einen...
Dr. iur. Claudia Mareck
24. Feb. 20201 Min. Lesezeit
LSG Bayern: Dokumentation der Komplexbehandlung bei Besiedlung oder Infektion mit multiresistenten E
Das Bayerische Landessozialgericht hat sich im Urteil vom 18.09.2019 zu den Dokumentationserfordernisse im Rahmen der Komplexbehandlung...
Dr. med. Inken Kunze
23. Feb. 20201 Min. Lesezeit
Grober Behandlungsfehler aufgrund von Häufung von Behandlungsfehlern
Das Landgericht Frankfurt (Oder) hat in seinem Urteil vom 10.12.2019 (Az. 11 O 309/11) im Rahmen eines Zahnarzthaftungsprozesses ein...
Dr. med. Stefan Hübel
22. Feb. 20201 Min. Lesezeit
LSG Rheinland-Pfalz: Praxisklinik ist kein Krankenhaus
Der Begriff des Krankenhauses ist im SGB V in § 107 SGB V legaldefiniert. Die stationäre Versorgung gesetzlich Versicherter erfolgt gemäß...
Dr. iur. Claudia Mareck
21. Feb. 20202 Min. Lesezeit
LG Hamburg: „Deutsche Stimmklinik“ ist keine Klinik
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 15.11.2019 (Az. 315 O 472/18) entschieden, dass eine interdisziplinäre Gemeinschaftspraxis,...
Stephan Grundmann
20. Feb. 20201 Min. Lesezeit
SG München: Keine Ausschreibung eines ungenutzten hälftigen Sitzes
Ein Facharzt für psychotherapeutische Medizin war zunächst auf einer hälftigen Zulassung tätig und erwarb eine weitere hälftige...
Dr. iur. Claudia Mareck
19. Feb. 20201 Min. Lesezeit
Leistungserbringung durch Honorarärzte bei Mindestmengen im Krankenhaus
Durch niedergelassenen Ärzte als Honorarärzte im Krankenhaus erbrachte Leistungen konnten – zumindest bis Ende 2015 – zur Einhaltung der...
Claudia Mareck
18. Feb. 20202 Min. Lesezeit
BSG: Abrechnung von Spontanbeatmungsstunden setzt keinen Entwöhnungserfolg voraus
Mit Urteil vom 17.12.2019 (Az. B 1 KR 19/19 R) entschied der 1. Senat, dass Spontanbeatmungsstunden bei intensivmedizinisch betreuten...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
17. Feb. 20201 Min. Lesezeit
Verzögerte Rekanalisation bei akutem Gefäßverschluss
Der insulinpflichtige Kläger wurde am 16.02.2014 mit einer gastrointestinalen Blutung im Krankenhaus der Beklagten aufgenommen. An...
Dr. med. Stefan Hübel
16. Feb. 20202 Min. Lesezeit
Wiederholte Durchführung des Nachbesetzungsverfahrens kann nicht schutzwürdig sein
Das Sozialgericht München entschied mit Urteil vom 06.11.2019 (Az. S 38 KA 162/18) über einen Fall, in welchem eine praxisabgebende...
Claudia Mareck
15. Feb. 20201 Min. Lesezeit
Keine Pflicht zur Aufklärung über Schmerzen bei Kniepunktion
Das OLG Dresden hat am 30.09.2019 beschlossen, dass eine unterlassene Aufklärung über die Schmerzhaftigkeit einer Kniepunktion keinen Fehler
Dr. med. Inken Kunze
14. Feb. 20201 Min. Lesezeit
Wirtschaftlichkeitsprüfung: Regresse nach Einzelfallprüfung müssen bei gleichzeitiger Richtgrößenprü
Mit Urteil vom 11.09.2019 (Az. B 1 KA 15/18 R) stellte das Bundessozialgericht klar, dass zeitgleich sowohl eine Einzelfallprüfung als...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
13. Feb. 20201 Min. Lesezeit