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Vergessen eines vaginalen Tupfers nach Versorgung eines Dammrisses
In dem Beschluss vom 25.02.2019 (Az. 4 U 1616/18) weist das Oberlandesgericht Dresden darauf hin, dass es dahingestellt bleiben könne,...
Dr. med. Stefan Hübel
22. Mai 20191 Min. Lesezeit
VG Minden: Krankenhausindividuelle Berechnungsmethode der "Trendextrapolation" bei Kranken
Ein kommunaler Krankenhausträger begehrte die Planaufnahme mit 233 vollstationären internistischen Betten, festgestellt wurden lediglich...
Dr. iur. Claudia Mareck
21. Mai 20192 Min. Lesezeit
Darlegungs- und Beweislast für Kausalität einer etwaigen Aufklärungspflichtverletzung für den Schade
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in seinem Urteil vom 26.02.2019 (Az. 8 U 219/16) die Berufung des Klägers gegen das Urteil des...
Dr. med. Inken Kunze
20. Mai 20191 Min. Lesezeit
VGH Baden-Württemberg: Kündigung des Versorgungsvertrages - Beweislast für Kündigungsgrund
Ein Krankenhausträger hatte gegen die durch die Landesverbände der Krankenkassen und der Ersatzkassen ausgesprochene Kündigung des...
Dr. iur. Claudia Mareck
19. Mai 20191 Min. Lesezeit
Schmerzensgeld für Risiko der späteren Dialyse
Der Grundsatz der Einheitlichkeit des Schmerzensgeldes kann die Zuerkennung eines – wenn auch geringeren – Schmerzensgeldes für das durch...
Dr. med. Inken Kunze
18. Mai 20192 Min. Lesezeit
Keine isolierte Kostenentscheidung im selbstständigen Beweisverfahren bei zu spät erhobener Klage in
Diesen Beschluss hob das Oberlandesgericht Düsseldorf unter Verweis auf einen Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 28.06.2007 (Az. VII ZB...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
17. Mai 20191 Min. Lesezeit
Vorlage von Krankenunterlagen im Rahmen des selbstständigen Beweisverfahrens
Im Rahmen des fortdauernden Streites, ob im selbstständigen Beweisverfahren Krankenunterlagen von Seiten des Gerichts beigezogen werden...
Dr. med. Stefan Hübel
16. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Gesellschafter und Anstellung im MVZ schließen sich nicht aus
Die Zulassung eines MVZ ist grundsätzlich zu entziehen, wenn die gesetzlichen Gründungsvoraussetzungen länger als sechs Monate nicht mehr...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Ein Träger kann mehrere MVZ betreiben
Es wurde klargestellt, dass ein MVZ-Träger auch mehrere medizinische Versorgungszentren betreiben kann. In der Praxis wurde zum Teil...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Bürgschaft und andere Sicherungsmittel bei MVZ-Gründung gleichwertig
Die Zulassung eines MVZ in der Rechtsform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts erfordert die Abgabe einer selbstschuldnerischen...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Ergänzung des besonderen Versorgungsangebots des MVZ wird eigenständiges Auswahlkriterium im A
Bislang „können“ die Zulassungsausschüsse im Nachbesetzungsverfahren anstelle der generellen Auswahlkriterien bei Bewerbung eines...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Neuerungen bei Anstellungsgenehmigung im MVZ nach Zulassungsverzicht
Verzichtet ein Vertragsarzt auf seine Zulassung, um in einem MVZ als angestellter Arzt tätig zu sein, ist die Anstellung zu genehmigen,...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Keine Einschränkung bei Anstellungsnachbesetzung im MVZ
Die zunächst geplante Änderung, dass die Nachbesetzung eines Angestelltensitzes im MVZ einer Bedarfsprüfung unterzogen werden muss – im...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit