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Bundessozialgericht: Versorgungsauftrag eines Plankrankenhauses in NRW
Der Krankenhausplan NRW 2001 beinhaltet eine dynamische Verweisung der der Krankenhausplanung zu Grunde liegenden Gebiete und...
Dr. med. Inken Kunze
28. Jan. 20191 Min. Lesezeit
Bundesgerichtshof: Haftung des Notarztes bei Rettungsdiensteinsatz in Sachsen
Der dritte Senat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 15.11.2018 (Az. III ZR 69/17) aufgrund eines unzulässigen Teilurteiles des...
Dr. med. Inken Kunze
27. Jan. 20191 Min. Lesezeit
Das Pflegepersonalstärkungsgesetz: Neue Verjährungsfrist, aber ab wann?
Der Bundestag hat am 09.11.2018 das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) verabschiedet. Hierin wurde auch die Verjährung von...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
26. Jan. 20191 Min. Lesezeit
Mögliche strafrechtliche Verurteilung begründet nicht zwingend eine Ruhensanordnung der Approbation
Mit Beschluss vom 10.12.2018 hob das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (Az. 13 B 576/18) den sofortigen Vollzug...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
25. Jan. 20191 Min. Lesezeit
Bundesgerichtshof: Verspätete Aufklärung und Überschreiten der empfohlenen EE-Zeit
Bei der Klägerin waren vor der Geburt im Zeitraum von 12:05 Uhr bis 12:48 Uhr drei Dezelerationen aufgetreten. Erst nach der dritten...
Dr. med. Stefan Hübel
24. Jan. 20192 Min. Lesezeit
Vertragsärztliche Einweisung keine Voraussetzung für Vergütungsanspruch des Krankenhauses
Am 19.06.2018 entschied der 1. Senat des Bundessozialgerichts (Az. B 1 KR 26/17 R), dass eine fehlende vertragsärztliche...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
23. Jan. 20191 Min. Lesezeit
Keine Befreiung vom ärztlichen Notfalldienst für einen Chefarzt mit hälftiger Zulassung
Zahlreiche Chefärzte sind mittlerweile sektorenübergreifend sowohl stationär im Krankenhaus als auch vertragsarztrechtlich im Rahmen...
Dr. iur. Claudia Mareck
22. Jan. 20192 Min. Lesezeit
Keine zwangsweise Zuweisung von Patienten im Rahmen der Terminvermittlung durch die KV an Vertragsar
Mit Urteil vom 06.06.2018 (Az. L 11 KA 1312/17) hat das Thüringer Landessozialgericht entschieden, dass die beklagte Kassenärztliche...
Dr. iur. Claudia Mareck
21. Jan. 20191 Min. Lesezeit
Verpflichtung einer nicht spezialisierten Reha-Klinik zu einer dem Facharztstandard entsprechenden N
Eine Reha-Klinik, die nicht Spezialklinik für die Anschlussheilbehandlung nach Organtransplantationen ist, kann Transplantationspatienten...
Dr. med. Inken Kunze
20. Jan. 20191 Min. Lesezeit
Addition von Medikamentendosen beim Kodieren wiederholter teilstationärer Krankenhausbehandlung
In seinem Urteil vom 19.07.2018 (Az. B 1 KR 30/17 R) hat das Bundessozialgericht klargestellt, dass bei der Gabe von Krebsmedikamenten...
Stephan Grundmann
19. Jan. 20191 Min. Lesezeit
BSG: Zur Kodierung der Hauptdiagnose
Das Bundessozialgericht hat mit seinem Urteil vom 20.03.2018 (Az. B 1 KR 25/17 R) klargestellt, dass ein Krankenhaus für die Abrechnung...
Stephan Grundmann
30. März 20181 Min. Lesezeit
Reihenfolge der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung: Zulassung – Sonderbedarfszulassung
Das Sozialgericht München hatte mit Urteil vom 10.11.2017 (Az. S 38 KA 721/16) über einen Sonderbedarfszulassung eines Kinder- und...
Claudia Mareck
3. Feb. 20182 Min. Lesezeit
Bundessozialgericht: Keine Umwandlung von Anstellungen in Zulassungen weder nach Einstellung vertrag
Gemäß §§ 95 Absätze 2 und 9b, 103 Abs. 4 SGB V ist eine genehmigte Anstellung auf Antrag des MVZ in eine Zulassung umzuwandeln, sofern...
Claudia Mareck
2. Feb. 20182 Min. Lesezeit