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Medizinischer Standard kann über Vorgaben der Leit- und Richtlinien hinausgehen
Im Rahmen einer Narkosebehandlung aufgrund einer Zahnbehandlung kam es bei der zu diesem Zeitpunkt sechsjährigen Klägerin zu einem Abfall...
Dr. med. Stefan Hübel
19. März 20242 Min. Lesezeit
Abgrenzung Versorgungsauftrag KIN zu KJP – Entfall des Vergütungsanspruchs
In seinem Urteil vom 19.12.2023 lehnte das LSG Niedersachen-Bremen (Az. L 16 KR 292/21) den Vergütungsanspruch des klagenden...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
19. März 20242 Min. Lesezeit
Cannabis-Legalisierung zum 01.04.2024?
Der Bundestag hat am 23.02.2024 die Legalisierung des Cannabisumgangs beschlossen. Zum 01.04.2024 ist der begrenzte Besitz von Cannabis...
Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
19. März 20241 Min. Lesezeit
Befunderhebungsfehler nach groben Diagnosefehler
Beruht das Unterlassen der Erhebung weiterer Befunde darauf, dass der Arzt vorliegende Befunde falsch bewertet hat – also ein...
Dr. med. Inken Kunze
19. März 20242 Min. Lesezeit
Zum Umfang des Primärschadens
Das OLG Oldenburg hat mit Urteil vom 07.02.2024 (Az. 5 U 33/23) abweichend von der Einschätzung des Landgerichts Osnabrück festgestellt,...
Dr. med. Stefan Hübel
19. März 20241 Min. Lesezeit
BSG: Sachlicher Grund für Verlegung
Verlegt ein Krankenhaus einen Versicherten ohne sachlichen Grund in ein anderes Krankenhaus, kann der gesetzlichen Krankenversicherung...
Dr. med. Inken Kunze
1. Feb. 20242 Min. Lesezeit
BSG: Ambulante Strahlentherapie ohne Versorgungsauftrag nicht abrechnungsfähig
Trotz Gesamtbehandlungsverantwortung darf ein Krankenhaus eine während der stationären Behandlung fortgeführte ambulante Strahlentherapie...
Dr. med. Inken Kunze
1. Feb. 20242 Min. Lesezeit
BGH: Aufklärung bei vorhersehbarer ernsthaftes Möglichkeit der Operationserweiterung
Der BGH stellt in seinem Urteil vom 21.11.2023 (Az. VI ZR 380/22) fest, dass die Aufklärungspflicht vor einem operativen Eingriff auch...
Dr. med. Stefan Hübel
31. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Beweislast der Einwilligung in alternative Behandlungsmethode
Der unter anderem an einer chronischen Niereninsuffizienz leidenden Kläger hält  der Beklagten einen Behandlungsfehler hinsichtlich der...
Dr. med. Stefan Hübel
31. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Dokumentationspflicht verschiedener Fachrichtungen
Das OLG Karlsruhe führt in seinem Urteil vom 06.09.2023 (Az. 7 U 2/22) aus, dass der Operationsbericht lediglich das Behandlungsgeschehen...
Dr. med. Stefan Hübel
31. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Vollständiger Honorarverlust – Sammelerklärung nicht vom ärztlichen Leiter (MVZ) unterzeichnet
Mit Urteil vom 13.12.2023 bestätigte das BSG unter dem Aktenzeichen B 6 KA 15/22 R die vollständige Honorarrückforderung (insgesamt...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
30. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Alles neu macht der Januar?
Zum 01.01.2024 ist das Gesellschaftsrecht grundlegend reformiert worden. Dies hat Auswirkungen auf Berufsausübungsgemeinschaften,...
Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
30. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Honoraranspruch des Krankenhauses in einer Akutsituation bei Patientenverfügung
Eine Patientenverfügung hindert nicht das Entstehen eines Honoraranspruches in einer Akutsituation. Unabhängig davon, ob im konkreten...
Dr. med. Inken Kunze
22. Dez. 20231 Min. Lesezeit