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Unterlassene Sehnervuntersuchung bei einer 11jährigen mit Diabetes mellitus
Die Klägerin leidet seit ihrem 10. Lebensjahr an Diabetes mellitus. Diesbezüglich befand sie sich auch in augenärztlicher Behandlung bei...
Dr. med. Stefan Hübel
11. Jan. 20172 Min. Lesezeit
BGH: Ärztliche Heilbehandlung ist keine Ausübung eines öffentlichen Amtes i.S. von Artikel 34 GG
Die Abgrenzung der Tätigkeit eines Durchgangsarztes – privatrechtlich oder in Ausübung eines öffentlichen Amtes i. S. von Art. 34 GG –...
Dr. med. Inken Kunze
10. Jan. 20172 Min. Lesezeit
Hüftendoprothese: Kein Behandlungsfehler bei Abweichung vom Idealzustand und Beinlängendifferenz von
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in seinem Urteil vom 27.04.2016 (Az. 5 U 848/14) ausgeführt, dass nicht jede Abweichung von einem...
Dr. med. Stefan Hübel
9. Jan. 20171 Min. Lesezeit
BGH: Ablehnung eines gerichtlichen Sachverständigen bei Beteiligung im Verfahren vor der Gutachter-
Der BGH hat mit Beschluss vom 13.12.2016 (VI ZB 1/16) die Ablehnung eines gerichtlichen Sachverständigen im selbständigen Beweisverfahren...
Dr. med. Inken Kunze
5. Jan. 20173 Min. Lesezeit
Neue EBM-Vergütung in der Notfallambulanz
Der ergänzte erweiterte Bewertungsausschuss hat am 07.12.2016 neue FestlegunÂgen der EBM-Vergütungen für die Notfallambulanzen der...
Claudia Mareck
4. Jan. 20171 Min. Lesezeit
Honorarrückzahlung des ermächtigten Chefarztes
Ein weiteres Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Urt. v. 08.06.2016; Az. L 3 KA 28/13) reiht sich in die Entscheidungen...
Claudia Mareck
3. Jan. 20171 Min. Lesezeit
GBA: Vorgaben zu Perinatalzentren ab 01.01.2017
Mit Beschluss vom 15.12.2016 fasste der GBA im Rahmen der Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene eine Übergangsregelung...
Claudia Mareck
2. Jan. 20171 Min. Lesezeit
DKG klagt gegen Schiedsspruch zum Entlassmanagement
Die DKG erhob beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg gegen die Entscheidung des erweiterten Bundesschiedsamtes für die...
Claudia Mareck
1. Jan. 20171 Min. Lesezeit
BSG: Krankenhausvergütung und qualitätssichernde Mindestanforderungen des GBA
Das BSG hat mit Urteil vom 19.04.2016 (Az. B 1 KR 28/15 R) die Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Festlegung...
Dr. med. Inken Kunze
7. Dez. 20162 Min. Lesezeit
GBA beschließt Vorgaben zu Sicherstellungszuschlägen
Der Gemeinsame Bundesauschuss (GBA) ist Ende November 2016 seinem durch das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) überantworteten Auftrag,...
Claudia Mareck
5. Dez. 20162 Min. Lesezeit
Weitere ASV-Konkretisierungen in Sicht
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 15.12.2016 zu zwei weiteren Konkretisierungen in der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung...
Claudia Mareck
5. Dez. 20161 Min. Lesezeit
GBA beschließt erstmals krankenhausplanungsrelevante Qualitätsindikatoren
Mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) erhielt der G-BA den Auftrag, erstmals bis zum 31.12.2016 Qualitätsindikatoren zur Struktur-,...
Claudia Mareck
3. Dez. 20162 Min. Lesezeit
Zulässigkeit selbständiges Beweisverfahren
Das Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt hat in seinem Beschluss vom 25.02.2016 (Az. 1 W 46/15) darauf hingewiesen, dass ein Antragsteller im...
Dr. med. Stefan Hübel
2. Dez. 20161 Min. Lesezeit