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BSG: Vorrang des systematischen Verzeichnisses bei der Kodierung von Diagnosen
Maßgeblich für die Kodierung von Haupt- und Nebendiagnosen ist vorrangig das systematische Verzeichnis des ICD-Katalogs und hier die...
Dr. med. Inken Kunze
22. Dez. 20231 Min. Lesezeit
Beschränkung der Einwilligung in einen ärztlichen Eingriff auf einen bestimmten Arzt
Bei Abschluss eines totalen Krankenhausaufnahmevertrages steht dem Krankenhausträger grundsätzlich das Recht zu, sich für die Behandlung...
Dr. med. Inken Kunze
22. Dez. 20232 Min. Lesezeit
Keine Verletzung der Aufklärungspflicht bei Unkenntnis und fehlender Pflicht der Kenntnis des Risiko
Das OLG Dresden weist in seinem Beschluss vom 01.11.2023 (Az. 4 U 1238/23) darauf hin, dass soweit ein Risiko dem aufklärenden Arzt nicht...
Dr. med. Stefan Hübel
7. Dez. 20231 Min. Lesezeit
Schockschaden bei fehlerhafter Pflege
Die Klägerin hat gegen das Pflegeheim, in dem ihre Mutter verstorben ist, Ansprüche aufgrund psychischer Erkrankung in Form einer...
Dr. med. Stefan Hübel
7. Dez. 20231 Min. Lesezeit
BSG: Kostenbeteiligung am ärztlichen Bereitschaftsdienst bestätigt
Ausweislich des vorliegenden Terminsberichts ist es nach Auffassung des BSG (Urteil vom 26.10.2023, Az. B 6 KA 26/22 R) unbedenklich,...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
1. Dez. 20231 Min. Lesezeit
Vergütungsanpassungen für die HIV-Präexpositionsprophylaxe
Die medikamentöse HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) für Versicherte mit einem substanziellen HIV-Risiko, die seit 2019 von den...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
1. Dez. 20231 Min. Lesezeit
ASV: Chromoendoskopie in den EBM aufgenommen
Ab dem 01.01.2024 kann die Chromoendoskopie für Patienten mit chronisch entzündlichen Darmerkrankungen nach EBM abgerechnet werden....
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
1. Dez. 20231 Min. Lesezeit
Mangelnde Risikoaufklärung und Plausibilität des Entscheidungskonflikts
Beschreibt der aufklärende Arzt dem Patienten die Wahrscheinlichkeit, dass eine Komplikation eintritt, als „sehr sehr gering“, stellt er...
Dr. med. Inken Kunze
6. Nov. 20232 Min. Lesezeit
Grundsätze des fiktiven groben Behandlungsfehlers bei unzureichender Sicherungsaufklärung
Wird ein Patient zutreffend über das Vorliegen eines kontrollbedürftigen Befundes und die medizinisch gebotene Maßnahme einer weiteren...
Dr. med. Inken Kunze
6. Nov. 20231 Min. Lesezeit
Bestimmung des zuständigen Gerichts
Der in Regenburg wohnende Kläger macht gegen zwei Kliniken Ansprüche aufgrund vom Behandlungsfehlern geltend. Die erste Klinik befindet...
Dr. med. Stefan Hübel
6. Nov. 20231 Min. Lesezeit
EuGH: Patienten haben Anspruch auf kostenlose erste Kopie ihrer Krankenunterlagen
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 26.10.2023 Az. C-307/22 entschieden, dass Patienten einen Anspruch auf eine kostenlose...
Dr. med. Stefan Hübel
6. Nov. 20231 Min. Lesezeit
Aufrechnung von Aufschlagszahlungen nach § 275c Abs. 3 SGB V unwirksam
Mit Urteil vom 04.10.2022 entschied das SG Düsseldorf (Az. S 15 KR 1185/22 KH), dass die Krankenkassen ihren Anspruch auf Zahlung einer...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
6. Nov. 20231 Min. Lesezeit
BSG: Erhebung von Aufschlagzahlungen
Maßgeblich für die rechtmäßige Erhebung von Aufschlagzahlungen ist nach der Entscheidung des BSG vom 19.10.2023, Az. B 1 KR 8/23 R der...
Dr. med. Inken Kunze
6. Nov. 20232 Min. Lesezeit