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BGH – Keine „Sperrfrist“ nach Aufklärungsgespräch vor Einwilligungserklärung
Vor einem beabsichtigten Eingriff muss ein Patient so rechtzeitig aufgeklärt werden, dass er durch hinreichende Abwägung der für und...
Dr. med. Inken Kunze
27. Feb. 20231 Min. Lesezeit
BGH – Persönliche Anhörung zum Entscheidungskonflikt
Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte und ob er in einen Entscheidungskonflikt...
Dr. med. Inken Kunze
28. Dez. 20221 Min. Lesezeit
BGH – Nichtbescheidung wesentlichen Patientenvortrags in der gerichtlichen Entscheidung
Bescheidet das Gericht wesentlichen Patientenvortrag in der gerichtlichen Entscheidung nicht, liegt eine Gehörsverletzung vor. Zwar wies...
Dr. med. Inken Kunze
28. Dez. 20221 Min. Lesezeit
Aufklärung über Behandlungsalternativen und hypothetische Einwilligung bei Tennisarm
Vor der Injektionsbehandlung bei einer Epikondylitis humeri radialis (sog. Tennisarm) ist der Patient über Behandlungsalternativen...
Dr. med. Inken Kunze
30. Juni 20221 Min. Lesezeit
BGH – Entscheidungskonflikt bei hypothetischer Einwilligung
Beruft sich der behandelnde Arzt im Falle einer fehlerhaften Eingriffsaufklärung darauf, der Patient hätte auch im Falle einer...
Dr. med. Inken Kunze
2. März 20222 Min. Lesezeit
„Master of Science Kieferorthopädie“ darf nicht ohne Weiteres für „Kieferorthopädie“ werben
Der BGH hat mit Urteil vom 29.07.2021 (Az. I ZR 114/20) klargestellt, dass ein Zahnarzt, der nicht Fachzahnarzt für Kieferorthopädie ist,...
Stephan Grundmann
4. Okt. 20212 Min. Lesezeit
Mammadiagnostik II: Übersehen einer Verdickung in der Brust als Diagnoseirrtum
In Abgrenzung zu dem oben zitierten Urteil des Bundesgerichtshofs hat das Oberlandesgericht Dresden mit seinem Urteil vom 21.04.2020 (Az....
Dr. med. Inken Kunze
8. Juli 20201 Min. Lesezeit
Aufklärung am Operationstag kann bei ambulanten Eingriffen ausreichend sein
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Hinweisbeschluss vom 16.03.2020 (Az. 4 U 2626/19) eine Aufklärung über eine ambulant durchgeführte...
Dr. med. Inken Kunze
8. Juni 20201 Min. Lesezeit
BSG: Fehlende Aufklärung steht Vergütungsanspruch eines Krankenhauses entgegen
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 19.03.2020 (Az. B 1 KR 20/19 R), mit dem es das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom...
Stephan Grundmann
3. Mai 20203 Min. Lesezeit
Aufklärung III: Bundesgerichtshof – Nochmalige Aufklärung der Schwangeren über die Möglichkeit der S
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 13.09.2016 (Az. VI ZR 239/16) auf eine Nichtzulassungsbeschwerde das Urteil des...
Dr. med. Inken Kunze
8. Nov. 20162 Min. Lesezeit
Aufklärung II: Nachweis der Kausalität der unterlassenen Alternativaufklärung für den Schadenseintri
Das Kammergericht Berlin hat mit Urteil vom 14.01.2016 (Az. 20 U 44/15) der Patientin als Klägerin auferlegt zu beweisen, dass eine...
Dr. med. Inken Kunze
7. Nov. 20162 Min. Lesezeit
Aufklärung über verschiedene Operationsmethoden und Entscheidungs-konflikt
Das Brandenburgische Oberlandesgericht hat in seinem Urteil vom 18.08.2016 (Az. 12 U 176/14) bei der operativen Behandlung eines...
Dr. med. Inken Kunze
3. Okt. 20162 Min. Lesezeit
Einbringung eines Pessars nach Zervixverkürzung im Rahmen einer Zwillingsschwangerschaft
Der Beklagte hatte bei der Klägerin eine Zwillingsschwangerschaft festgestellt. Er sprach zeitnah ein Beschäftigungsverbot aus, im Rahmen...
Dr. med. Stefan Hübel
5. Sept. 20161 Min. Lesezeit
Die Aufklärung ist nicht alleine nach dem Aufklärungsbogen zu beurteilen
In seinem Urteil vom 09.11.2015 hat das OLG Hamm (Az. 3 U 68/15) erneut bestätigt, das hinsichtlich der Beurteilung der Aufklärung nicht...
Dr. med. Stefan Hübel
3. Sept. 20161 Min. Lesezeit