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BGH: Ablehnung eines Sachverständigen bei entgeltlicher Privatbegutachtung
Der Bundesgerichtshof hat mit dem Beschluss vom 10.01.2017 (Az. VI ZB 31/16) die in der Literatur umstrittenen Gründe für die Ablehnung...
Dr. med. Inken Kunze
11. März 20173 Min. Lesezeit
BGH: Fehler des Durchgangsarztes = Haftung des Unfallversicherungsträgers?
Im Januar 2017 hatten wir auf das Urteil des Bundesgerichtshofs zur ärztlichen Heilbehandlung als Ausübung eines öffentlichen Amtes bei...
Dr. med. Inken Kunze
15. Feb. 20174 Min. Lesezeit
BGH: Teilnahme eines Notarztes am Rettungsdienst in Thüringen als Amtshaftung
Der dritte Senat des Bundesgerichtshofs hat mit der Entscheidung vom 12.01.2017 (Az. III ZR 312/16) seine vorherige Rechtsprechung zur...
Dr. med. Inken Kunze
4. Feb. 20172 Min. Lesezeit
BGH: Anordnung auf Übersendung der Krankenunterlagen gemäß § 142 Abs. 1 ZPO im selbständigen Beweisv
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 29.11.2016 (Az. VI ZB 23/16) eine Rechtsbeschwerde gegen eine unterlassene Anordnung...
Dr. med. Stefan Hübel
1. Feb. 20171 Min. Lesezeit
BGH: Vergütungsanspruch des Zahnarztes trotz formnichtiger Honorarvereinbarung
Beruft sich ein Patient, der umfassend über die geplanten Leistungen und die voraussichtlich entstehenden Kosten aufgeklärt wurde und...
Dr. med. Inken Kunze
19. Jan. 20173 Min. Lesezeit
BGH: Ärztliche Heilbehandlung ist keine Ausübung eines öffentlichen Amtes i.S. von Artikel 34 GG
Die Abgrenzung der Tätigkeit eines Durchgangsarztes – privatrechtlich oder in Ausübung eines öffentlichen Amtes i. S. von Art. 34 GG –...
Dr. med. Inken Kunze
10. Jan. 20172 Min. Lesezeit
BGH: Ablehnung eines gerichtlichen Sachverständigen bei Beteiligung im Verfahren vor der Gutachter-
Der BGH hat mit Beschluss vom 13.12.2016 (VI ZB 1/16) die Ablehnung eines gerichtlichen Sachverständigen im selbständigen Beweisverfahren...
Dr. med. Inken Kunze
5. Jan. 20173 Min. Lesezeit
Aufklärung III: Bundesgerichtshof – Nochmalige Aufklärung der Schwangeren über die Möglichkeit der S
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 13.09.2016 (Az. VI ZR 239/16) auf eine Nichtzulassungsbeschwerde das Urteil des...
Dr. med. Inken Kunze
8. Nov. 20162 Min. Lesezeit
BGH: Untreue bei Verordnung ohne spätere Leistung
Sofern ein Vertragsarzt Leistungen verordnet und im Zeitpunkt der Verordnung weiß, dass diese nicht erbracht werden, macht er sich der...
Claudia Mareck
19. Sept. 20161 Min. Lesezeit
BGH: Sekundäre Darlegungslast des Krankenhausträgers bei behaupteten Hygieneverstößen
Der BGH hat in seinem Beschluss vom 16.08.2016 (Az. VI ZR 634/15) eine Verletzung des rechtlichen Gehörs zu Lasten des Klägers...
Dr. med. Inken Kunze
1. Sept. 20162 Min. Lesezeit
BGH: Kein sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Behandlungsverhältnisses bei fehlender Abhängi
Sofern eine bereits in ärztlicher Behandlung befindliche Patientin von sich aus das schon vorhandene Interesse eines mit ihr privat...
Dr. med. Inken Kunze
16. Aug. 20162 Min. Lesezeit
BGH: Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens bei fehlender Einwilligung bezüglich Operateur
Ein Patient, der entgegen mit der vom Krankenhaus getroffenen Wahlarztvereinbarung nicht vom Chefarzt, sondern vom stellvertretenden...
Claudia Mareck
1. Aug. 20161 Min. Lesezeit
BGH: Zulässigkeit der Feststellungsklage
Der BGH hat in seinem Urteil vom 19.04.2016 (VI ZR 506/14) bestätigt, dass eine Feststellungsklage auch dann noch zulässig ist, wenn...
Dr. med. Stefan Hübel
1. Juni 20161 Min. Lesezeit
BGH: Abgrenzung Diagnoseirrtum zum Befunderhebungsfehler und Beweislastumkehr
Der BGH hat im Urteil vom 26.01.2016 seine bisherige Rechtsprechung zur Abgrenzung eines Diagnoseirrtums von einem Befunderhebungsfehler...
Dr. med. Inken Kunze
4. Mai 20162 Min. Lesezeit