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BGH – Keine „Sperrfrist“ nach Aufklärungsgespräch vor Einwilligungserklärung
Vor einem beabsichtigten Eingriff muss ein Patient so rechtzeitig aufgeklärt werden, dass er durch hinreichende Abwägung der für und...
Dr. med. Inken Kunze
27. Feb. 20231 Min. Lesezeit
BGH – Entscheidungskonflikt bei hypothetischer Einwilligung
Beruft sich der behandelnde Arzt im Falle einer fehlerhaften Eingriffsaufklärung darauf, der Patient hätte auch im Falle einer...
Dr. med. Inken Kunze
2. März 20222 Min. Lesezeit
Keine Einwilligung in Operation bei falscher Information zu Routine des Operateurs
Das Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt hat mit Urteil im 05.12.2019 (Az. 1 U 31/17) eine Entscheidung des LG Halle (Saale) teilweise...
Dr. med. Inken Kunze
3. Mai 20202 Min. Lesezeit
Elektrokrampftherapie zur Zwangsbehandlung von Schizophrenie im Regelfall nicht genehmigungsfähig
Der Bundesgerichtshof hat am 15.01.2020 (Az. XII ZB 381/19) beschlossen, auf die Beschwerde des Betroffenen den ursprünglichen Beschluss...
Stephan Grundmann
5. Apr. 20202 Min. Lesezeit
Einwilligungsfähigkeit Minderjähriger
Die Frage, ob Minderjährige ohne Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters – im Regelfall der Eltern – in einen medizinischen Eingriff...
Dr. med. Inken Kunze
7. Jan. 20202 Min. Lesezeit
Erforderlicher Co-Konsens von Eltern und Minderjährigen bei Zirkumzision
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 16.07.2019 (Az. 8 U 228/17) einen Konsens zwischen beiden Eltern und dem...
Dr. med. Inken Kunze
17. Okt. 20192 Min. Lesezeit
BGH: Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens bei fehlender Einwilligung bezüglich Operateur
Ein Patient, der entgegen mit der vom Krankenhaus getroffenen Wahlarztvereinbarung nicht vom Chefarzt, sondern vom stellvertretenden...
Claudia Mareck
1. Aug. 20161 Min. Lesezeit
BGH: Ohne wirksame Einwilligung ausgeführte Operation – Beweislast bei Gesundheitsbeschädigung auf B
In Fortführung früherer Rechtsprechung hat der BGH entschieden: Es ist Sache des beklagten Arztes zu beweisen, dass der Patient ohne den...
Dr. med. Inken Kunze
2. Mai 20161 Min. Lesezeit
Aufklärung am Tag des Eingriffes kann bei periradikulärer Therapie ausreichend sein
Das OLG Hamm hat im Urteil vom 01.12.2015 (Az. I-26 U 30/15, 26 U 30/15) die Aufklärung und Einwilligung zu einer periradikulären...
Dr. med. Inken Kunze
6. Feb. 20161 Min. Lesezeit
Einwilligung in einen ärztlichen Heileingriff bei einem minderjährigen Kind durch nur einen Elternte
Das OLG Hamm hat in einem Berufungsverfahren bestätigt, dass – in von der Rechtsprechung präzisierten Ausnahmefällen und abhängig von...
Dr. med. Inken Kunze
1. Jan. 20161 Min. Lesezeit