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Urlaubsansprüche verjähren nur nach konkretem Hinweis
Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern verjähren nur, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die...
Stephan Grundmann
3. Jan. 20231 Min. Lesezeit
Verjährung von Ansprüchen aus Arzthaftung
Mit Beschluss vom 28.02.2020 (Az. 9 U 31/19) hat das Oberlandesgericht Braunschweig noch einmal verschiedene Voraussetzungen für die...
Dr. med. Inken Kunze
8. Juli 20203 Min. Lesezeit
Verjährung: Überprüfung von Krankenunterlagen auf Behandlungsfehler
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil 26.05.2020 (Az. VI ZR 186/17) seine Auffassung bestätigt, dass weder ein Patient noch sein...
Dr. med. Stefan Hübel
8. Juli 20202 Min. Lesezeit
Verjährung von Ansprüchen
Im zu Grunde liegenden Sachverhalt hat die Klägerin eine fehlerhafte Behandlung in der Klinik der Beklagten hinsichtlich der Behandlung...
Dr. med. Stefan Hübel
8. Juni 20203 Min. Lesezeit
SG Dresden: Zur neuen verkürzten Verjährungsfrist bei Honorarkürzungen
In seinem Beschluss vom 23.01.2020 (Az. S 25 KA 18/20 ER) hatte das Sozialgericht Dresden in einem einstweiligen Rechtschutzverfahren...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
6. März 20202 Min. Lesezeit
Zur Verjährung von Ansprüchen
Der Beklagte zu 1) war zunächst vom Landgericht Gießen aufgrund eines groben Befunderhebungsfehlers zu einer Schmerzensgeldzahlung sowie...
Dr. med. Stefan Hübel
22. Dez. 20192 Min. Lesezeit
Keine rückwirkende Verjährung in laufenden Verfahren aufgrund der Neuregelung nach § 109 Abs. 5 SGB V
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat in seinem Urteil vom 10.07.2019 (Az. L 10 KR 538/15) klargestellt, dass die Neuregelungen...
Stephan Grundmann
24. Okt. 20192 Min. Lesezeit
Eintritt der Verjährungshemmung auch bei verweigerter Zustimmung zur Durchführung des Schlichtungsve
Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob durch die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens bei der Schlichtungsstelle für...
Dr. med. Stefan Hübel
2. Feb. 20172 Min. Lesezeit
Verjährung: Äußerung eines qualifizierten Nachbehandlers
Unter bestimmten Umständen können Äußerungen eines qualifizierten Nachbehandlers sowie die Kenntnis des Patienten über den gesamten...
Dr. med. Inken Kunze
4. Sept. 20162 Min. Lesezeit
BSG: Nachforderung bis zum Ablauf der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung?
Das Bundessozialgericht hat das Urteil vom 19.04.2016 (Az. B 1 KR 33/15 R) unter dem Leitsatz der möglichen Nachforderung bis zum Ablauf...
Dr. med. Inken Kunze
11. Juli 20162 Min. Lesezeit
Verjährung von Schmerzensgeld- und Schadenersatzansprüchen
Das OLG Köln hatte sich in seinem Beschluss vom 04.12.2015 (Az. 5 U 75/15) mit der Frage der Zumutbarkeit einer Klageerhebung bezogen den...
Dr. med. Stefan Hübel
7. Juni 20161 Min. Lesezeit